Wolfgang Exler

Am Dienstag besuchte der auch für Hemer zuständige Ladntagsabgeordnete Wolfgang Exler die Hemeraner Feuer-und Rettungswache und war darüber erfreut, wie engagiert die Beschäftigten ihre wichtige Arbeit für die Menschen in Hemer wahrnehmen. „Den Einsatz von Feuerwehr und Rettungsdienst können wir gar nicht genug schätzen und was sie alle tagtäglich von den Einsätzen mit nach Hause nehmen, ist nicht ganz einfach“ so Wolfgang Exler, der neben seiner Landtagstätigkeit auch ehrenamtlich für die Mendener Notfallseelsorge und das Weiterlesen →

In dieser Woche besuchte MdL Wolfgang Exler die Zentrale Unterbringungseinrichtung des Landes NRW (ZUE) für Asylbewerber in Hemer/ Apricke. Dort wurde er von Herrn Labrenz und Herrn Plümper von der Bezirksregierung Arnsberg begrüßt. Nach einem Gespräch wurde er zu  einer  Führung durch das ehemalige Kasernengelände eingeladen, auf dem die Malteser seit 19 Jahren die Asylunterkunft betreuen. Herr Exler konnte sich einen Eindruck über die Abläufe des Asylverfahrens und der Rechte der Asylbewerber verschaffen. Dabei musste er feststellen, dass die  Asylbewerber zwischen 3 Wochen bis maximal 4 Monate in Hemer untergebracht werden, bis über ihren weiteren Verlauf und die Zuweisung in NRW-Kommunen entscheiden wird.  Weiterlesen →

Am Dienstag fand im Düsseldorfer Landtag der Närrische Karneval 2012 statt. Wolfgang Exler hatte die Abordnung der MKG Kornblumenblau mit der Prinzessin Kirsten I  & Prinz Christian I, sowie ihrem Charly Edlerherr und weitere Aktiven gerne nach Düsseldorf eingeladen. „Als neuer MKG-Senator begrüße ich euch herzlich in Düsseldorf“ waren seine ersten Worte. In der wunderbar geschmückten Wandelhalle des Landtags fanden sich unzählige Tollitäten ein, die den Landtag zum Bersten brachten. Mit guter Laune, toller Musik und Schunkeln erfreuten sich alle an dem schönen Programm, das bis 23.30h dauerte. Doch Müdigkeit kannte auch das Prinzenpaar nicht, so dass Wolfgang Exler noch eine persönliche Führung mit der MKG durch das Parlament unternahm und es ging bis in den frühen Morgen. „Es war ein kurzweiliger und schöner Abend“ so das Resümee der MKG, die sich sichtlich wohl gefühlt haben und gerne wiederkommen. Wolfgang Exler versucht zu erfragen, ob nicht die MKG auch einmal mit den Lendringser Fanfaren kommen könnten, um den Düsseldorfern zu zeigen, dass auch wir im Sauerland Karneval feiern können. Damit die Abgeordneten auch einmal was Lustiges zu lesen haben, verteilte Wolfgang Exler auch einige aktuelle MKG- Zeitschriften des „Witzbold“ bei den Abgeordneten, denn Menden hat viel zu bieten!

Auf die Kleine Anfrage 1394 des Abgeordneten Wolfgang Exler hat die Landesregierung heute geantwortet. Ein ganzes Jahrzehnt wurde diese Thematik in der Polizei totgeschwiegen und auch nicht nachverfolgt. „Ich bin über die große Zahl der Suizidenten in der Polizei erschüttert“ so MdL Wolfgang Exler, der selbst in der Polizei als Polizeibeamter und Sozialer Ansprechpartner engagiert bis zu seiner Wahl in den Landtag tätig war.

Es scheint immer noch so in der Polizei zu sein, dass die Ängste, Sorgen und Nöte nicht ehrlich, aufmerksam oder ernsthaft wahrgenommen werden. Hilfeschreie scheinen mit Bagatellen verglichen zu werden und die Sorge, dass ein Polizist auch Schusswaffenträger ist, wird nicht berücksichtigt. Wie viele Polizisten oder Polizistinnen sich mit einer Schußwaffe suizidiert haben, wird nicht beantwortet. Ich fordere daher die Landesregierung auf, sich um die Polizisten verstärkt zu kümmern, damit die Zahl sinkt und man ehrlich mit den Fakten umgeht und nichts kaschiert, nur um den Corps-Geist zu schützen, denn die Polizeibeamtinnen- und beamten tun nur ihren schweren Dienst und sind Menschen wie du und ich“ so Wolfgang Exler.

http://mobil.derwesten.de/dw/region/74-suizide-von-polizisten-in-nrw-seit-2002-id6291125.html?service=mobile

In dieser Woche besuchte der heimische Landtagsabgeordnete Wolfgang Exler den Geburtstagskindergarten der Lebenshilfe e.V. in Menden.

Die Leiterin des Kindergartens, Frau Kausen und Herr Karhoff vom Vorstand boten Herrn Exler sehr interessante Einblicke in den Alltag des Kindergartens, der Kinder schon ab dem Krippenalter bis zum Schulalter aufnimmt. In der zurzeit stattfindenden Gesundheitsprojektwoche pflanzten die Kinder Kressesamen. Interessant fand Herr Exler auch die Lernwerkstatt, in der die Schulkinder einmal in der Woche sich selbstständige auf die Schule vorbereiten sollen.

Der freundlich gestaltete Kindergarten bietet auch sehr gute Fördermöglichkeiten für Kinder mit Entwicklungsverzögerungen. Von Vorteil ist es, das die Frühförderstelle direkt benachbart ist und eng mit dem Kindergarten zusammenarbeiten kann. Ein Elterncafe und ein Familienzentrum im Verbund mit den städtischen Kindertagesstätten Arndtstraße und Am Papenbusch runden das Angebot des Kindergartens ab. Etwas seltenes konnte vorgestellt werden, denn das Mittagessen wird im Kindergarten noch selbst gekocht und das Frühstück wird für alle in Büffetform gemeinsam eingenommen. Auch das Thema Inklusion findet in der Kindertagesstätte schon lange statt und Wolfgang Exler freute es auch, dass es zwei Mitarbeiterinnen der Iserlohner Behindertenwerkstatt mit Außenarbeitsplätzen im Kindergarten gibt, die hervorragende Arbeit leisten und sehr motiviert und mit viel Herzblut die Arbeit im Kindergarten unterstützen. „Ein sehr erfolgreiches Miteinander, denn so soll Inklusion nach der UN-Konvention auch unkompliziert stattfinden“ so Wolfgang Exler. Vom Miteinander können wir alle nur profitieren und so zeigt sich, dass im Geburtstagskindergarten eine hervorragende Arbeit geleistet wird. Um kleine und weitere Projekte der Kindertagesstätte zu sichern, unterstützt Wolfgang Exler den Kindergarten gerne und übergab eine Geldspende an die fleißigen Vereinsmitglieder. Es war für alle Beteiligten ein spannender und informativer Vormittag und das nächste Großereignis ist der Karnevalsumzug in Menden, an dem der Kindergarten teilnimmt, der versetzt die Kinder in aufgeregte Vorfreude. „Helau kann ich auch sagen, da ich erstmalig als Senator mit auf dem Wagen Bömkes (sauerländisch) verteilen darf“ freut sich auch der Mendener Abgeordnete.

Am letzten Montag war der heimische Landtagsabgeordnete Wolfgang Exler im Düsseldorfer Polizeipräsidium dabei, als der Start für den polizeilichen Digitalfunk für den Großraum Düsseldorf mit 5 Leitstellen gestartet wurde. Deutschland ist eines der letzten europäischen Länder, die noch mit analoger Technik aus den 1970er Jahren arbeiten und die Ersatzteile schon nicht mehr in der Produktion zu haben sind. Nur durch findige Techniker in den Polizeiwerkstätten können Sendemasten und Funktechnik noch funktional aufrechterhalten werden.

Nachdem der Digitalfunk 2006 schon zur Fußball-WM in Deutschland starten sollte, wurde der gesamte Prozess aber durch Ausschreibungsverfahren und Zertifizierungen in die Warteschleife geschickt und kommt nun endlich zum Einsatz. „Die Kolleginnen und Kollegen der Polizei, aber auch der Feuerwehr, der Rettungsdienste, des Katastrophenschutzes und anderer Sicherheitsbehörden werden zukünftig enger und besser zusammen arbeiten können“, so der Mendener Landtagsabgeordnete. Ein wichtiger Schritt ist es auch, dass die Geräte alle unabhängig von öffentlichen Sendeeinheiten und abhörsicher betrieben werden und die Polizei NRW als eigener Provider das Netz betreibt, bzw. der Bund als Oberbehörde für sog. BOS-Behörden (Behörden mit Ordnungs- und Sicherheitsaufgaben) dies in ganz Deutschland ermöglicht. Somit werden die Zeiten, wo die Täter den Polizeifunk über Scanner abhörten bald der Vergangenheit angehören und die Polizei kann effektiver tätig werden. Dies ist auch für eine verbesserte Eigensicherung für die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten erforderlich, die sich schneller austauschen können. Die Kreispolizeibehörde Märkischer Kreis wird in einem sog. RollOut-Verfahren in 2013 berücksichtigt werden, wenn alle Tests und der Probebetrieb im Großraum Düsseldorf in 6 Monaten auch erfolgreich in den Echtbetrieb übergegangen ist. Der analoge Funk muss vermutlich aber auch im Sauerland aufgrund der Topographie noch für weitere 5 Jahre doppelt betrieben werden, da Funklöcher nicht weniger werden. Jeder Handybesitzer kennt das Problem, dass an machen Stellen im MK das Signal aufleuchtet „Kein Signal“!. Dies darf bei Polizeieinsätzen zukünftig allerdings nicht passieren, was leider heute noch der Fall ist.
„Solange werden die Polizisten im MK noch auf ihre privaten Handys angewiesen sein oder am alten und schlechten 2m- und 4m-Funk erraten müssen, was dort gerade verstümmelt gesendet wurde“ so Wolfgang Exler.

Mit einer Kleinen Anfrage 1282 „EU-Fördermittel für den Märkischen Kreis“ fragte Landtagsabgeordneter Wolfgang Exler bei der NRW-Landesregierung kürzlich nach, ob die heimische Region ausreichend Mittel für ihre Unternehmen und Betriebe erhält, damit der Märkische Kreis, der in der Wirtschaftskrise 2008 stark unter den Auswirkungen gelitten hat, auch zukünftig als Industrie- und Arbeitsplatzregion genügend Potenzial entwickeln kann. Mit der Antwort vom 21.12.11 an Wolfgang Exler teilte das zuständige NRW-Ministerium (MWEBWV) mit, dass für den Förderzeitraum von 2007-2013 aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) Mittel an Unternehmen und Betriebe in den folgenden Städten bewilligt wurden: Altena (3.580.771 €), Halver (109.061 €), Hemer (879.270 €), Iserlohn (3.205.998 €), Lüdenscheid (10.371.901 €), Meinerzhagen (6.111.700 €) und Neuenrade (613.428 €); insgesamt also 24,8 Mio. Euro aus der EU. Das Land NRW hat dies durch Landesmittel in Höhe von 11,5 Mio € zusätzlich unterstützt.
Aus dem Europäischen Sozialfonds, kurz ESF, erhielten zahlreiche Unternehmen im MK Bewilligungen für ihre angemeldeten ESF-Projekt, um z.B. neue Ausbildungsplätze zu schaffen, Potenzialuntersuchungen durchzuführen oder Berufsbildungen im Betrieb zu ermöglichen. Die Fördermittel bei ca. 600 durch die Unternehmen angemeldeten ESF-Projekten wurden mit ca. 3,6 Mio. Euro im Förderzeitraum (bis 2013) gefördert. Leider mussten auch 20 Anträge wegen fehlender Fördervoraussetzungen abgelehnt werden. „Ich würde es begrüßen, wenn die Unternehmen noch mehr Anträge stellen würden, auch wenn es bürokratische Hürden gibt, so sollten die Mittel auch aus dem ESF noch stärker genutzt werden, um unsere Unternehmen weiter in Zeiten des demografischen Wandels zu stärken“, so Wolfgang Exler, der sich auch um die Arbeitsplätze ständig bemüht und gerne Hilfen anbietet. Als stellv. CDA-Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe in der Landtagsfraktion kennt er die vielen Sorgen und Nöte auch der Unternehmen. Der Märkische Kreis, der erstmalig auf dem Arbeitsmarkt schon zu wenig Bewerber für Ausbildungs- und Arbeitsplätze hat, muss auch zukünftig noch stärker die Schülerinnen und Schüler für ihre Heimat mit guten Arbeitsplätzen begeistern. Für alle Bereiche in den Unternehmen und Betrieben ist es erforderlich, dass neben den guten Arbeitsplätzen auch weitere Berufs- und Aufstiegschancen bestehen und dass das Umfeld und die Wohn- und Freizeitqualität stimmen muss, um zu verhindern, dass die heranwachsenden Schülerinnen und Schüler, auch nach dem Studium, in andere Regionen abwandern. „Der Märkische Kreis hat hervorragende Qualitäten und bietet vor allen Dingen sichere Arbeitsplätze und gute Lebensqualität mit den umliegenden Wäldern und seinen sanften Bergen“ ergänzt Wolfgang Exler, der für sich für seine Heimat im Märkischen Kreis einsetzt.

Die Antwort auf meine Kleine Anfrage (Drucksache 15/3656) mit den Anlagen habe ich ihnen zur Information angehangen!

Vermerk:
Ich wünsche Ihnen allen in den Redaktionen und im Vertrieb ein gesundes Neues Jahr 2012!

Düsseldorf. Ein Raum der Stille wurde heute im Landtag Nordrhein-Westfalen mit seiner ersten Andacht der Bestimmung übergeben. Pünktlich um 9.00h wurde die ökumenische Andacht begonnen. „Gerne besuche ich die regelmäßige Andacht vor Plenarsitzungen“ so Wolfgang Exler, der auch in Menden als Notfallseelsorger ehrenamtlich tätig ist und auch bei der PsychozialenUnterstützung (PSU) der Feuerwehren in Südwestfalen Hilfen in Krisenzeiten anbietet. Während dieser hektischen Sitzungstage ist eine kurze Besinnung eine wunderbare Möglichkeit zum Ausgleich.

Gestaltet wurde der Raum von Prof. Gotthard Graubner, der den Raum der Stille in Ausführung, Ausstattung und Bildern künstlerisch plante. Der international renommierte Künstler hat mit zurückhaltenden bildnerischen und ansprechenden architektonischen Ausdrucksmitteln einen Raum geschaffen, der zu Meditation und innerer Einkehr anregt. Als Ort der Sammlung für Menschen mit ganz unterschiedlichen Anschauungen ist der Raum der Stille nicht unmittelbar religiös bestimmt oder gar konfessionsgebunden, steht aber natürlich allen Glaubensgemeinschaften für Gebet und Begegnung offen. Der Raum der Stille ist im hektischen Parlamentsbetrieb mit seiner Flut von Nachrichten und Meinungen, Dokumenten und Beschlüssen, Forderungen und Kontroversen ein Ort des Innehaltens. Das individuelle Bedürfnis nach Abstand und Vergewisserung findet hier die willkommene Chance.

Der Raum steht nicht nur Abgeordneten und den Beschäftigten der Fraktionen und der Landtagsverwaltung, sondern auch Besucherinnen und Besuchern als Ort der Nachdenklichkeit und der Besinnung zur Verfügung. Insbesondere, aber nicht nur in der Vorweihnachtszeit, wird somit die Möglichkeit geschaffen einen stillen, persönlichen Moment zu finden. So kurz vor dem Weihnachtsfest wünsche ich allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes und friedvolles Weihnachtsfest und zwischen den Tagen einige besinnliche Stunden des Innehaltens und für das neue Jahr vor allen Dingen Gesundheit und Glück!

Am heutigen Vorlesetag der Stiftung Lesen und der Zeitschrift ZEIT hat sich Wolfgang Exler die Zeit genommen, um die Maxi-Kinder der Blauen, Roten und Grünen Gruppe zu besuchen. In ca. 2 Stunden konnte Wolfgang Exler den Kindern in 2 nacheinander folgenden Gruppen etwas aus Astrid Lindgren`s wunderschönen Geschichten über die wunderbare Pippi Langstrumpf vorlesen.

Es machte erneut Spaß den Kindern etwas im gemütlichen Gruppenraum des Kindergartens vorzulesen und auch nachzufragen, was den Kindern gefallen hat. „Es ist eine gute Sache“, die ich gerne unterstütze und ich denke auch gerne daran, wie ich meinen eigenen 3 Kindern vor dem Schlafen gehen vorlesen konnte. Auch wenn die Zeit immer knapp ist, so sollte doch der Medienkonsum statt des Fernsehens mehr zu Gunsten des Lesens verwendet werden. Um auch eine kleine Nachwirkung zu erhalten, bekamen alle Kinder kleine PIXI-Bücher und Informationen für die Eltern geschenkt. Dem Wunsch des Kindergartens doch auch nächstes Jahr wieder zukommen, möchte der Landtagsabgeordnete gerne erfüllen, zumal der Kindergarten auch sehr gute Arbeit in der Kinderbetreuung leistet.

Aufgrund der Vorortbesichtigung im September mit Vertretern der CDU und Bürgerinnen und Bürgern aus Plettenberg und Herscheid setzt sich der Landtagsabgeordnete Wolfgang Exler vehement für eine Verbesserung der Verkehrssicherheit an der L 696 ein und hat auch Gespräche mit der Polizei MK, Straßen.NRW und dem zuständigen NRW-Verkehrsminister geführt, um Abhilfe beim schlechten Straßenzustand und eine Verbesserung für die Verkehrssicherheit zu erhalten. Da es sich um eine Landstraße handelt, ist das Land NRW in der Verpflichtung hier die nötige Verkehrssicherungspflicht zu erfüllen.

Seine Recherche bei der Unfallstatistik ergab, dass es auf dem betreffenden Straßenabschnitt zwischen der Plettenberger-Oestertalsperre und Ruendanz in Herscheid im Zeitraum vom 01.01.2009 – 31.10.2011 insgesamt 27 polizeilich registrierte Verkehrsunfälle mit 3 Schwerverletzten und 5 leichtverletzten Personen gab. Von den Gesamtunfällen ereigneten sich 8 Unfälle, die durch LKW verursacht wurden und nur 1 Unfall zwischen 2 entgegenkommenden LKWs passierte. Eine Unfallhäufung und Zusammenhänge an bestimmten Stellen der Strecke liegen nicht vor. Aufgrund dieser Situation hat die Unfallkommission des Märkischen Kreises bisher auch auf eine Anordnung von weiteren verkehrsgeschwindigkeitsbeschränkenden Maßnahmen verzichtet. „Wenn ich Anwohnern aus Waldmin oder Emmeszaun aber Gehör schenke, so muss dies relativiert werden. Die Frage ist nur, wie oft hier Radarkontrollen stattfinden?“ so Wolfgang Exler, der auch bei der NRW-Verkehrswacht aktiv für die Sicherheit eintritt und dies in 2012 weiter beobachten wird.

„Ob dies alle Unfälle waren, bleibt offen und über die Verkehrssicherheit dieser schmalen 5,50m breiten Landstraße muss auch weiter nachgehakt werden“, so Wolfgang Exler, der auch im Verkehrsausschuss des Landtags sitzt. In einem am 21.12.11 eingegangen Schreiben des NRW-Verkehrsminister an Wolfgang Exler bestätigt der Minister, dass die Straße auf jeden Fall intensiv durch die zuständige Straßenmeisterei Herscheid beobachtet wird und mit einer zunächst bereitgestellten Summe von ca.10.000€ an den stärksten betroffenen Straßenabschnitten im Frühjahr Abhilfe geleistet werden soll. „Leider ist zu wenig Geld für die Straßenunterhaltung vorhanden, aber leider ist dieser Bereich auch chronisch unterfinanziert“ so MdL Wolfgang Exler, der sich wünscht, dass die Straßen nicht noch weiter zu „Schotterpisten“ verkommen und die Verkehrssicherheit weiter darunter leidet. Die Straße bleibt auch weiterhin eine wichtige Verbindungsstraße für Plettenberg und die Anbindung für Unternehmen an die wichtige A 45, die für die Verkehrsinfrastruktur eine hohe Bedeutung hat.